Verbreitung verfassungswidriger Inhalte

Es gibt Dinge, die man in Deutschland nicht sagen oder verbreiten darf. Dazu gehören in erster Linie Dinge, die gegen das Grundgesetz verstoßen. Das nennt sich dann "verfassungswidrig". Für dich ist wichtig zu wissen, welche Inhalte dazugehören, damit du nicht in Verlegenheit kommst, aus Versehen eine Straftat zu begehen, indem du etwa eine Website mit solchen Inhalten auf Facebook teilst oder ähnliches.

Verfassungswidrige Organisationen

Zu den verfassungswidrigen Organisationen gehören in erster Linie die Nationalsozialistische Partei Deutschlands (Nazis), sowie andere rechtsextremistische Organisationen, die das Gedankengut der Nazis weiterverbreiten. Aber auch einige linksextremistische Organisationen sind in Deutschland verboten, sofern sie sich gegen die Demokratie aussprechen.

Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Schriften (dazu gehören auch Musik und Bilder) oder Symbole verfassungswidriger Organisationen zu verbreiten ist in Deutschland verboten.

Beispielsweise darfst du nicht irgendwo ein Hakenkreuz verwenden oder Grußformeln wie das "Heil Hitler!" benutzen. Neonazis benutzen auch gerne mal leicht veränderte Formen des Hakenkreuzes, z.B. das gespiegelte Hakenkreuz. Da diese Versionen des Hakenkreuzes aber mit dem Original zum Verwechseln ähnlich sind, fallen auch diese unter das Verbotsgesetz und können entsprechend bestraft werden.

Bei diesen Vergehen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich eine Gefährdung der Verfassung vorliegt (weil du aktives Mitglied einer verfassungswidrigen Organisation bist, die gegen die demokratische Ordnung arbeitet), sondern es reicht, dass es eine "abstrakte Gefährdung" gibt, die einfach durch das Verwenden solcher Symbole schon entsteht.

Die Strafe für diese Vergehen kann aus einer Geldstrafe oder Gefängnis von bis zu drei Jahren bestehen.

 

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Max und die geschenkte CD

Max und der Hitler-Gruß