Meinungsfreiheit - das Gesetz

Begriffe wie "Meinungsfreiheit" und "Zensur" hast du sicher schon einmal gehört. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes geregelt, das besagt:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Max fragt: Was bedeutet das jetzt?

Das bedeutet, du darfst deine Meinung aufschreiben, abbilden und frei aussprechen. Und du darfst dich aus allen allgemein zugänglichen Quellen informieren. Man darf dir eigentlich nicht verbieten, was du lesen darfst. Dies gilt auch für Journalisten und Radiosender. 

Meinungsfreiheit allerdings nicht unbegrenzt. Sie gilt nur solange keine Schranken greifen, wie in Absatz 2 des Grundrechts steht:

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Natürlich gibt es auch einen Schutz für Jugendliche und Kinder. Wie das Jugendschutzgesetz oder auch das FSK. Näheres dazu findest du hier! Zum Beispiel sollen pornographische Inhalte Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich sein und daran müssen sich auch Radiosender und Filmvertreiber halten. Mit am wichtigsten ist aber auch, dass du dich und deine Privatsphäre schützt und veröffentlichte Inhalte nicht unangenehm auf dich oder andere zurück fallen. 

So etwas kann passieren, wenn jemand andere beleidigt, oder verleumdet. Hier wird das Recht auf freie Rede, also die Meinungsfreiheit, eingeschränkt.

Meinung oder Behauptung?

Aufgepasst! Nicht alles, was man sagt, ist eine Meinung! Es gibt einen Unterschied zwischen Meinung und einer Tatsachenbehauptung. Im Gegensatz zur Meinungsfreiheit, können Tatsachenbehauptungen auf wahr oder falsch geprüft werden. Meinungen sind höchst persönlich und man kann sie nicht auf Richtigkeit prüfen. Wenn Max also sagt:

 

 

Dann ist das eine Tatsachenbehauptung, die man überprüfen kann. sollte sich herausstellen, dass Max etwas Falsches behauptet hat, kann er dafür Ärger bekommen. Je nachdem, ob er wusste, dass die Behauptung falsch ist, kann er für eine Verleumdung oder für "üble Nachrede" bestraft werden.

Wenn er aber dagegen sagt:

Das ist eine Meinung, die weder richtig noch falsch sein kann. Natürlich ist es aber nicht nett, so etwas zu sagen, und Max muss sich hier hüten, dass er Linda nicht beleidigt, denn auch dafür kann er bestraft werden!